Energie! Speichern unter…? – Das Potential von Energiespeichern entfesseln
Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Doch was tun wir, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht? Hier kommen Energiespeicher ins Spiel, die in der Vergangenheit oft zu wenig Beachtung fanden. Derzeit sind lediglich etwa 1,1 GW an Speicherkapazität in Deutschland installiert, während das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE […]
Regulierung von Einweg-E-Zigaretten!
Um die Verschwendung und die Verbreitung in der Umwelt von Lithium und anderen wertvollen Ressourcen zu vermeiden, fordern wir folgende Maßnahmen, um als Einwegprodukt konzeptionierte E-Zigaretten mit Lithium-Ionen-Akku oder Akkus mit ähnlich hohem Wert zu regulieren: E-Zigaretten mit Batterien im Sinne des Batteriegesetzes müssen wiederbefüllbar und aufladbar konzeptioniert werden. Dies muss durch den Konsumenten ohne […]
Wandel schaffen: Reformen gegen Machtmissbrauch an Hochschulen
Machtmonopole sind der natürliche Feind einer liberalen Gesellschaft. Trotzdem wurden Machtmonopole in der Wissenschaft und im Hochschulkontext viel zu lange nicht angemessen vehindert. Der Missbrauch von Macht an Hochschulen ist vielfältig und reicht von Steuermitteln finanzierten Privilegien bis hin zu sexueller Belästigung von Angestellten. Die Ergebnisse einer Umfrage unter Mitgliedern der Deutschen Gesellschaft für Psychologie […]
Schluss mit Blitzer-Fallen: Für transparente Verkehrskontrollen!
Die Sicherheit im Straßenverkehr ist von zentraler Bedeutung. Überhöhte Geschwindigkeiten zählen zu den Hauptgründen für Verkehrsunfälle, die zu Personenschäden führen. Um dies effektiv zu adressieren, sind konsequente Überwachungsmaßnahmen und die strikte Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen erforderlich. Deshalb fordern wir: eine strategische Neuausrichtung bei der Platzierung von Geschwindigkeitskontrollen, wobei der Fokus auf Bereichen mit erhöhtem Unfallrisiko […]
PFOF-Verbot: Rückschritt für Fairness und Transparenz am Aktienmarkt verhindern
Die Jungen Liberalen Berlin sind überzeugt, dass staatliche Eingriffe in den Markt auf ein vertretbares Minimum gesenkt werden sollten. Sie schränken die Freiheiten des Individuums ein und sollten daher nur in absoluten Ausnahmefällen zum Einsatz kommen. Die Europäische Union (EU) und die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) streben eben eine solche Einschränkung des Marktes an. […]
Fit fürs autonome Fahren – Update für den Regionalverkehr
Die Jungen Liberalen Berlin fordern die Bundesregierung auf, einen regulatorischen Rahmen zu schaffen, um den Einsatz autonom fahrender Züge im Regionalverkehr zu ermöglichen. In diesem Kontext ist es notwendig, die infrastrukturellen Grundlagen für einen autonomen Regionalverkehr zu schaffen. Besonders dabei berücksichtigt werden müssen: die Signaltechnik: Imperativ für den Betrieb autonom fahrender Zugsysteme ist […]
Liberale Antworten auf die Waffenrechtsdebatte nach der Silvesternacht 2022 – Sicherheitspolitische Neuausrichtung des Waffenrechtes
Die Silvesternacht 2022 hat viele Debatten hierzulande entfacht. Unabhängig von der Einordung der teilweise rhetorisch und politisch entgleisten Migrations-und Integrationsdebatte, ist völlig klar, dass jeder unprovozierte Angriff auf Einsatzkräfte ein Verbrechen und in diesem beispiellosen Umfang ein absoluter Tiefpunkt für die Sicherheitspolitik des Landes Berlin ist. Nun suchen sozialdemokratische Verantwortungsträger, die selbst jahrzehntelang die gesellschaftliche […]
We stand with Israel – klares Bekenntnis zum Recht auf Selbstverteidigung!
“Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr.” – Golda Meir Am heutigen 7. Oktober hat die Hamas Israel mit Raketen beschossen, die Schutzmauer durchbrochen, ist in Häuser eingedrungen, Menschen verschleppt, gefoltert und ermordet. Wir verurteilen diese erneuten unmenschlichen Verbrechen zutiefst und […]
Schluss mit der Steuerflucht: So holen wir Unternehmen und Fachkräfte zurück!
Die deutsche Einkommensbesteuerung ist reformbedürftig: ihre Komplexität, ihre im internationalen Vergleich hohe Belastung, ihre Anfälligkeit für steuerliche Gestaltungen und ihre häufigen Änderungen werden vielfach zu Recht kritisiert. Historisch gesehen wurde sie oft als Instrument zur Korrektur von als ungerecht empfundenen Marktverteilungsergebnissen eingesetzt. Dadurch hat sich eine überkomplexe Struktur mit vielen Abzugsmöglichkeiten entwickelt, die das angestrebte […]
Berlin aus der Anarchie holen
Wir Jungen Liberalen Berlin haben keine utopische Erwartungshaltung an die Politik. Der Staat soll uns nicht zu besseren Menschen erziehen und auch nicht jede angebliche Ungerechtigkeit ausgleichen. Stattdessen muss er die Rechte der Bürger schützen und seine Kernaufgaben zuverlässig erledigen. Die Berliner Politik beschäftigt sich aber lieber mit Enteignungsphantasien oder der Abschaffung der Schuldenbremse. Zugleich […]
