1000 und 1 Update – Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt
Die Digitalisierung und ihre Folgen sind einige der größten Chancen, die sich unserer Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten bieten. Sie birgt ein herausragendes Potential, den Bürgern zu einer moderneren, nachhaltigeren und lebenswerteren Zukunft zu verhelfen – quer durch alle Lebensbereiche. Wir Junge Liberale Berlin sind Fortschrittsoptimisten und begrüßen diese Entwicklung. Wir sehen die Rolle der […]
Elternunabhängiges Bafög und mehr!
Die Jungen Liberalen Berlin fordern ein elternunabhängiges Bafög mit gleichzeitiger Beschränkung durch das eigene Einkommen. Der Bafög-Satz soll sich an folgenden Kriterien bemessen: Bei einer Teilzeitbeschäftigung von bis zu 20 Stunden pro Woche wird trotzdem uneingeschränktes Bafög gezahlt, der Lohn jedoch normal versteuert. Ab einem jahresdurchschnittlichen Monatseinkommen von 1.000 Euro bis zu einem jahresdurchschnittlichen Monatseinkommen […]
Abschaffung der Schultombola
Die Jungen Liberalen Berlin setzen sich für eine Abschaffung von zufälliger Schulplatzverteilung beim Übergang von Schülern von der 6. Klasse aus der Grundschule zur Sekundarstufe I ein. Im derzeitigen Verfahren werden lediglich 60% der Plätze aufgrund eines Vorstellungsgesprächs und des Notendurchschnitts in den Kernfächern vergeben. 10% sind für Härtefälle reserviert und weitere 30% sind für […]
Guck mal ich geh‘ wählen! – Gegen ein Selfieverbot in der Wahlkabine
Die Jungen Liberalen Berlin lehnen jegliche Form eines Verbots von Selbstporträts beim Wahlvorgang, die den ausgefüllten Stimmzettel nicht ablichten, kategorisch ab. Wenn Wähler dokumentieren und öffentlich mitteilen, dass sie zur Wahl gehen, ist dies gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit ein Gewinn für unsere Demokratie. Die Pläne der Bundesregierung eben dies zu verbieten, halten wir daher […]
Geistiges Eigentum respektieren, freie Autorinnen und Autoren schützen!
Die Jungen Liberalen Berlin betrachten den Referentenentwurf des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes kritisch. Insbesondere die geplante Einführung einer Urheberrechtsschranke, die eine vergütungsfreie (!) Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe von bis zu 25 % eines Werkes durch Bildungseinrichtungen ermöglicht (§ 60a I Ref-E UrhG), lehnen die Jungen Liberalen Berlin ab.
Bonitätsüberwacher überwachen
Für die Jungen Liberale Berlin ist die aktuelle Gesetzgebung zum Scoring durch Wirtschaftsauskunfteien unzureichend. Kleine und mittelständische Unternehmen sowie natürliche Personen werden durch diesen Mangel regelmäßig in ihrer Geschäftsfähigkeit beeinträchtigt. Deshalb fordern wir: (1) dass Personenprofile, die aus öffentlich verfügbaren, personenbezogenen Daten gespeist werden, auch künftig datenschutzrechtlich unzulässig bleiben. (2) eine gesetzliche Klarstellung in § […]
Die Demokratie in der Basis stärken – Schulen bei Integrationsprozessen unterstützen
Die JuLis Berlin lehnen es ab, den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) beim Verbot der sogenannten Deutschpflicht auf vereinzelten Schulhöfen in Berlin zu unterstützen. In Folge dessen sprechen wir uns ebenfalls gegen die Sympathie der Linke und Grünen gegenüber diesen Forderungen aus. Wir setzen uns dafür ein, dass Schulen bei der internen Problemlösung nicht durch von […]
INTERNET HEISST FREIHEIT
Die Jungen Liberalen stehen für eine zukunftsoffene, werteorientierte undtechnologieneutrale Netzpolitik. Den netzpolitischen Positionen und Perspektiven der JuLis liegt unser Welt- und Menschenbild zu Grunde: Freiheit in Verantwortung, Selbstbestimmung und die Einheit von Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit. Das Internet spiegelt Dinge, die wir aus der realen Welt kennen, mit teilweise anderen Regeln wider. Wir müssen akzeptieren, […]
