VERKEHRSPOLITIK
Persönliche Mobilität ist ein Grundbedürfnis – ob zum Supermarkt, zur Arbeit, zu Freunden und Familie oder in den Urlaub – jeder solle frei wählen können, ob er zu Fuß, auf Skates, Rad fahrend, mit dem Auto, per Bus und Bahn oder im Flugzeug zu seinem Ziel kommt. Berlin hat für eine Metropole ein vorzeigbares Verkehrsnetz. […]
FDP endlich besser präsentieren
Die Jungen Liberalen Berlin sind anlässlich der nunmehr vorgestellten FDP-Kampagnenthemen “Mitte stärken” und “Goldtimer” entsetzt, dass die FDP noch stärker als bisher keinerlei konkrete Inhalte thematisiert, bzw. bei ihren Themen wieder vorhandene Klischees wie das schädliche Image der “Partei der Besserverdienenden” bedient. Die JuLis Berlin fordern die Verantwortlichen im Thomas-Dehler-Haus – ggf. unter Auswechslung der […]
Freiheit und Sicherheit
Präambel Die Wahrung der Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ist in Zeiten terroristischer Bedrohungen des Staates und der Staatsbürger oftmals schwierig. Gleichwohl ist diese Balance unverzichtbar für die Wahrung unserer Bürgerrechte, für die Freiheit der Gesellschaft und so nicht zuletzt für den Bestand unseres gesamten Rechtsstaates. Die Verhältnismäßigkeit im Umgang mit der Bedrohung muss bei […]
