WEIL FRAU SEIN KEIN LUXUS IST
Auch im Jahr 2018 erfahren Frauen immer wieder die Auswirkungen von Vorurteilen und Tabuisierungen. So wird derzeit noch immer die weibliche Menstruation als Randthema angesehen. Ausdruck findet dieses unter anderem in der Besteuerung von Damenhygieneprodukten wie Tampons, Binden und ähnlichen Artikeln. Im Handel werden diese mit einer Umsatzsteuer von 19% angeboten. Dieser Umsatzsteuersatz war ursprünglich […]
HIV SELBSTTEST LEGALISIEREN!
Aktuell verbietet die Medizinprodukte-Abgabeverordung die Abgabe von HIV-Selbsttests an Privatpersonen, obwohl diese hundertprozentige Sensitivität aufweisen. Zudem wurden jahrelang HIV-Selbsttests für die Anwendung durch medizinische Laien entwickelt und bestehen seit einigen Jahren bereits in europäischen Ländern auf dem Markt. Der Zugang zu HIV-Selbsttests erleichtert nicht nur die erste Bestandsaufnahme für viele Menschen, die sonst aus Angst […]
KOSTENÜBERNAHME VON HIV PROPHYLAXE MEDIKAMENTEN
Die Kosten für die Präexpositionsprophylaxe, kurz PrEP, als Teil der vorbeugenden Maßnahmen gegen HIV-Infektionen sollten von den Krankenkassen übernommen werden. Die PrEP ist mit einem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7% zu versteuern.
Build Up Berlin!
Die Wohnungssituation in Berlin ist angespannt. Insbesondere für junge Menschen, Alleinstehende und Familien ist bezahlbarer Wohnraum knapp geworden. Eine Hauptursache hierfür ist der Zuzug von Menschen aus ländlichen Regionen in die urbanen Ballungsgebiete– steigende Nachfrage stößt auf ein unflexibles Angebot. Der Berliner Senat schafft es seit Jahren nicht effiziente Maßnahmen gegen die flächendeckende Steigerung des […]
Für eine moderne Drogenpolitik
Prävention, Entkriminalisierung und Regulierung statt unkontrolliertem Schwarzmarkt – Für eine moderne Drogenpolitik Die Selbstbestimmung des Einzelnen ist für uns Junge Liberale eines der höchsten Güter in einer freien Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund ist es grundsätzlich die freie und selbstbestimmte Entscheidung jedes Individuums, Drogen zu konsumieren oder eben nicht. Gleichwohl besteht beim Genuss von Suchtmitteln die […]
Bienchen und Blümchen 2.0: Wirklichkeitsnahe Aufklärungsvideos im Sexualkundeunterricht
Die Jungen Liberalen Berlin fordern, die verpflichtende Einbeziehung und ggf. Herstellung von wirklichkeitsnahen Aufklärungsvideos im Sexualkundeunterricht an Berliner Schulen als Unterrichtsmaterial im Zuge von sexueller Aufklärung zu verwenden. „Angemessen“ im Sinne dieses Antrags dienen diese Videos zur Aufklärung in Schulen, wenn: Geschlechtsverkehr und intime sexuelle Aktivitäten realistisch dargestellt werden die Frage der Verhütung im Vorfeld […]
Organisierten Antisemitismus bekämpfen – BDS entgegentreten!
Immer wieder taucht die Gruppe BDS (Boycott, Divestment and Sanctions [dt. „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“]) im Berliner Stadtbild auf. Die Vereinigung wirbt für einen kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Totalboykott des jüdischen Staates. Demonstrationen vor Supermärkten, Solidarisierung und Unterstützung der jährlichen antisemitischen Al-Quds-Demo, sowie das unter Druck setzten von Künstlern und Firmen sind nur einige Punkte, […]
Information für Abtreibung ist nicht kriminell!
Die Jungen Liberalen Berlin sind der festen Überzeugung, dass Informationen über Schwangerschaftsabbrüche allen Frauen einfach zugänglich gemacht werden müssen. Deshalb fordern wir den Paragraphen 219a StGB abzuschaffen. Regelungen über die Bewerbung von medizinischen Dienstleistungen sollten der Ärztekammer unterliegen.
