Sexueller Missbrauch, besonders wenn die Opfer Kinder sind, gehört zu den widerwärtigsten und verabscheuungswürdigsten Handlungen, zu denen der Mensch fähig ist. Dieses gilt nicht nur für die tatsächliche Handlung als solche, sondern auch für die Verbreitung und den Konsum medialer Darstellungen solchen Missbrauchs. Um diese Abgründe der menschlichen Existenz zu bekämpfen, müssen die Strafverfolgungsbehörden mit aller Entschiedenheit gegen die Konsumenten, die Verbreiter, aber vor allem auch gegen die Produzenten von kinderpornographischem Material vorgehen.
Wir Julis Berlin halten jedoch den von der Politik nun beschrittenen Weg- einer Sperre der Seiten durch die Provider, aufgrund einer vom BKA zusammengestellten Liste- für falsch. Eine Sperrung ausgewählter Seiten führt weder dazu, dass auch nur ein Kind weniger missbraucht wird, noch wird dadurch der Konsum solchen Materials verhindert. Der Zugang zu diesen Seiten ist auch für technische Laien mit nur wenigen Mausklicks wieder herzustellen. Es werden einzig und allein die an der Nutzung solcher Seiten gehindert, die sowieso kein Interesse daran haben. Statt also konsequent gegen die Täter und die Webseitenbetreiber vorzugehen, die- anders als behauptet- größtenteils in Ländern sitzen, in denen die Verbreitung kinderpornographischen Materials verboten ist, werden lieber große Stoppschilder in die Kamera gehalten und eine Problemlösung vorgegaukelt.
Abseits der technischen Sinnlosigkeit der geplanten Sperren betrachten wir Julis Berlin das Vorhaben aber auch sonst mit größter Sorge. Wir halten es für rechtsstaatlich nicht hinnehmbar, dass die Richtigkeit der Sperrliste wegen ihres sensiblen Inhaltes nicht nachprüfbar ist. Die Gefahr des Missbrauchs ist uns im Vergleich zum geringen Nutzen zu hoch. Wie sich an vielen Beispielen in der Vergangenheit gezeigt hat, werden durch die Einführung neuer Instrumente auch immer neue Begehrlichkeiten geweckt. Es ist aus unserer Sicht leider nur eine Frage der Zeit, bis die Sperrliste um weitere unliebsame Inhalte erweitert wird. Diesem gilt es schon jetzt entschieden entgegenzutreten.