Am Samstag, 13.08., findet in Berlin die alljährliche Hanfparade statt. Die Jungen Liberalen (JuLis) Berlin sind auch in diesem Jahr wieder mit einem eigenen Wagen am Start. In den vergangenen Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlkampf waren wir mit der Legalisierung von Cannabis als einem unserer Top-5-Themen gezogen. Nach der Wahl hatte die Koalition im Bund aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP diesen Punkt in den Koalitionsvertrag aufgenommen.
Anna KRYSZAN, Landesvorsitzende der JuLis Berlin, schiebt nach: „Dass die Forderung nach der Legalisierung von Cannabis, die wir JuLis in die FDP-Programmatik eingebracht hatten, ihren Weg in den Koalitionsvertrag fand, ist für uns ein großer Erfolg. Jetzt müssen auf diese Ankündigung aber auch Taten folgen. Uns ist bewusst, dass die völker- und europarechtliche Lage bei diesem Vorhaben sehr komplex ist. Daher kann man, gerade auch angesichts anderer aktueller Herausforderungen in der Gesundheitspolitik, noch keinen fertigen Gesetzentwurf vor Jahresende erwarten. Was wir uns aber wünschen, ist eine konkrete Roadmap, wie die Regierung gedenkt, die Legalisierung umzusetzen. Der Anstoß dafür muss noch in diesem Jahr erfolgen! Denn die Prohibition ist gescheitert, zu dieser Einsicht gelangen immer mehr Menschen. Weder kann sie den Drogenkonsum nennenswert eindämmen noch die Konsumenten schützen. Die Berliner Polizei hat außerdem deutlich Besseres zu tun, als Menschen im Park wegen ein paar Gramm Gras zu verfolgen. Straffreier Eigenkonsum bis zu einer gewissen Höchstgrenze, aber auch Unterstützung beim Ausweg aus Abhängigkeitssituationen, die Menschen als Patienten, nicht als Kriminelle behandeln – das muss der Weg sein! Auch im Jahr 2022 gilt weiterhin: Prohibition? Lass Gras drüber wachsen!“