Am 20.05.2016 berichtete die Berliner Zeitung über die Forderung zur Einführung einer Steuer auf Kaffeebecher in Berlin. Grund hierfür ist die steigende Zahl an Abfällen durch Coffe-To-Go Pappbecher in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe stellt dazu den Vorschlag in den Raum auf jeden Kaffeebecher eine Steuer von mindestens 20 Cent zu erheben, mit dem Ziel die Zahl an verbrauchten Pappbechern zu verringern. Politiker von Grünen und SPD haben ihre Zustimmung zu dieser Idee bekundet.
Die Jungen Liberalen (JuLis) lehnen diese Forderung einer zusätzlichen Steuer als populistisch und undurchdacht ab und verweisen den Senat auf eine bessere Selbstdisziplin in der Haushaltspolitik.
Dazu kommentiert der Landesvorsitzende Roman-Francesco ROGAT:
„Eine Steuer auf Kaffeebecher wäre aus unserer Sicht kein Mittel, um weniger Pappmüll zu produzieren, sondern reine Ausbeutung der Berliner. Eine solche Abgabe würde absehbar einen zweistelligen Millionenbetrag in die Berliner Staatskasse fließen lassen. Der Senat sollte hier nicht in Versuchung kommen seine missglückte Haushaltspolitik unter dem Deckmantel des Umweltschutzes zu sanieren. Kaum jemand würde nur aufgrund solch einer Steuer weniger Kaffee trinken. Man würde sich nur mehr ärgern und zurecht abgezockt fühlen. Eine weitere Steuer löst das Problem der Verschmutzung in Berlin nicht. Hier würde nur versucht werden, dem Bürger mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.“
ROGAT ergänzend:
„Anstatt die Berliner Stadtreinigung besser auszustatten, sprich z.B. mehr Mülleimer aufzustellen, soll hier der Bürger zur Kasse gebeten werden. Grundlegend darf auch die Notwendigkeit eines staatlichen Eingriffs überhaupt bezweifelt werden. Viele Unternehmen wie Starbucks bieten bereits von sich aus Rabat an, wenn die Kunden Mehrwegbecher benutzen. Hier braucht niemand den Staat zur Hilfe.“
ROGAT abschließend:
„Berlin ist eine Stadt der Kaffeetrinker. Ob große Kette oder kleiner Szeneladen, an jeder Ecke bekommt man seinen Kaffee to go. Dieses vielfältige Angebot halten wir für eine Stärke der Stadt, die wir nicht durch Besteuerung von Bechern unter künstlichen Druck setzen sollten. Wir hoffen daher, dass diese irrsinnige Forderung schlechter Kaffeeklatsch bleibt.“