Junge Liberale Berlin: SPD Berlin konservativer als CDU!

Am Montag, dem 9.11.2015 veröffentlichte die SPD die Ergebnisse ihrer parteiinternen Mitgliederumfrage. In dieser Umfrage wurden die Berliner SPD-Mitglieder zu verschiedenen Themen der Stadt befragt. Dabei sprach sich die Basis u.a. gegen das Wahlalter 16, gegen die Legalisierung von Cannabis und gegen freie Öffnungszeiten für Spätis am Sonntag aus. Für die Jungen Liberalen (JuLis) Berlin zeigt dieses Ergebnis, dass die SPD Berlin trotz jahrelangem Regierens in der Hauptstadt das Lebensgefühl der Berliner in keinster Weise verinnerlicht hat.

Der Landesvorsitzende der JuLis Berlin, Roman-Francesco ROGAT, erklärt dazu:

„Die Ergebnisse der Umfrage zeigen ein erschreckend konservatives Bild der Berliner Sozialdemokraten, die dem Image einer modernen aufgeschlossenen Hauptstadt nicht gerecht wird. Speziell die Lage am Görlitzer Park und die erfolglosen Versuche des Senats dieser Herr zu werden, zeigen die Notwendigkeit zeitgemäßer Drogenpolitik. Durch eine Legalisierung von Cannabis könnte die Polizei entlastet und gleichzeitig Kriminellen der Markt entzogen werden. Gerade als Hauptstadt sollten wir uns hier progressiv zeigen und gerade dieses Thema in besonderem Maße vorantreiben.“

ROGAT weiter:

„Auch die Junge Generation muss die Chance haben in Berlin aktiv mitzuwirken. Wie könnte diese Mitbestimmung direkter sein, als durch die Möglichkeit zur Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl? Wir JuLis fordern schon lange das Wahlalter 16, um auch junge Menschen endlich eine direkte Stimme in der Berliner Landespolitik zu geben.“

ROGAT abschließend:

„Für echte Berliner gehören Spätis zum Lebensgefühl im Kiez als auch in der Stadt allgemein dazu. Das die SPD dieses Gefühl nicht verstanden hat, ist nur ein Symbol dafür, dass sie auch den Zeitgeist der gesamten Stadt nicht verinnerlicht hat. Auch wären liberale Ladenöffnungszeiten für die Hauptstadt ein nicht zu unterschätzender touristischer Faktor. Wir JuLis fordern daher die Abschaffung jeglicher Ladenschlussgesetze, die den Sonntagsverkauf einschränken!“