Zum Rücktritt der Piratin Katja DATHE aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte erklärt der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Mitte, Armin GRABS:
“Wir kritisieren, dass sich Katja DATHE ihrer politischen Verantwortung entzieht. Offenbar gilt für sie: Gestalten? Nein, danke. Der leichtfertige Umgang mit politischen Mandaten und dem Willen der Bürger ist unverantwortlich. Mit ihrem Rücktritt verdeutlicht DATHE, wie gering ihr politischer Gestaltungswille tatsächlich ist. Das wirft nicht zuletzt ein fragwürdiges Licht auf ihre Partei, die sie aufgestellt hat. Damit passt der Vorfall ins derzeitige Bild der Piratenpartei, die in den Parlamenten selten ihren eigenen Ansprüchen gerecht wird. Demokratie und Parlamentarismus sind keine Spielwiese oder Hobbyersatz.”
GRABS weiter:
“Wir JuLis wissen, dass Kommunalpolitik anstrengend sein kann. Aber sie ist notwendig. Nicht eine Abschaffung sondern eine politische Stärkung der BVV ist notwendig. In vielen Bereichen braucht die BVV mehr Gestaltungsspielraum. Schließlich hat Kommunalpolitik unmittelbaren Einfluss auf das Leben der Menschen im Bezirk, z.B. wenn es um neue Spielplätze oder Freizeiteinrichtungen geht. Eine Stärkung der bezirklichen Mitbestimmung erreicht man aber nicht durch die Mandatsniederlegung.”
GRABS abschließend:
“DATHES Vorschlag, ein ‘Bezirks-Bürger-Liquid-Democracy-System’ als Alternative zur BVV einzuführen, geht vollkommen an der Realität vorbei. Mit dieser Forderung zeigt die ehemalige Abgeordnete nur ihr Desinteresse und die Arroganz gegenüber der Bezirkspolitik. LiquidFeedback wird nicht einmal von ihrer eigenen Partei konsequent genutzt und soll künftig beispielsweise über die Jugendhilfepolitik entscheiden. Das ist ein scheinheiliger Vorschlag, um ihre Verantwortungslosigkeit zu kaschieren. Dem Bezirk wird ihr Abtreten sicher nicht schaden. Aber für die Menschen, die Katja DATHE gewählt haben, ist ihr Rückzug ein Schlag ins Gesicht.
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte stellen sich und ihre Arbeit auf www.julis-mitte.de vor.