Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, Justus LEONHARDT gab FluxFM heute das folgende Interview. Die Fragen stellte Diane Hielscher.
Hier gibt es das Interview auch zum anhören.
FluxFM: Die FDP hat, wir wissen es alle, ein hartes Jahr hinter sich und ein vielleicht noch härteres vor sich, die aktuellen Umfragen sagen zwei Prozent. Die Frage ist aber, wie geht es denn nun weiter? Zumindest eine Ahnung vom künftigen Kurs erwarten viele vom heutigen Dreikönigstreffen und vor allem vom Chef Philipp Rösler. Was gerade die Jungen in der Partei erwarten, darüber spreche ich jetzt mit Justus Leonhardt, dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen Berlin. Guten Morgen.
Leonhardt: Schönen guten Morgen Frau Hielscher.
FluxFM: Mal Hand auf’s Herz, es kann nur besser werden für die FDP, oder?!
Leonhardt: Es kann nur besser werden, da haben Sie Recht. Aber es wird bestimmt auch besser werden. Das Dreikönigstreffen ist ja traditionell der politische Jahresauftakt und ich freue mich auch und bin gespannt, was heute in Stuttgart passieren wird und gehe davon aus, dass die Spitze der Partei dort einen geschlossenen und selbstbewussten Auftritt hinlegen wird.
FluxFM: Aber was erwarten Sie denn von der Rede von Philipp Rösler? Er hat ja schon gesagt, er will liefern, hat aber nicht geliefert. Was kann denn jetzt plötzlich anders sein?
Leonhardt: Na, ich erwarte heute vor allem, wie ich schon sagte, dass es vor ein politischer Jahresauftakt wird. Ich erwarte, dass die Spitze der FDP einen geschlossenen und selbstbewussten Auftritt hinlegt. Und was jetzt die Rede von Philipp Rösler betrifft, erwarte ich, dass einerseits selbstbewusst bilanziert wird, was bisher gut gelaufen ist in der Regierungskoalition. Denn es ist ja so, dass wir durchaus auch positive Dinge hervorheben können. Wir haben trotz schwerer wirtschaftlicher Lage die niedrigste Arbeitslosenquote seit zwanzig Jahren. Wenn das nicht positiv ist für eine Regierungskoalition, dann weiß ich auch nicht, woran man eine positive Bilanz bemessen will.
FluxFM: Aber trotzdem wissen das die Leute wahrscheinlich nicht so richtig, deswegen auch die schlechten Umfragewerte.
Leonhardt: Richtig, genau. Dafür eignet sich ja auch wunderbar so eine Veranstaltung wie das Dreikönigstreffen heute in Stuttgart, dass man das hervor hebt. Das ist das eine. Zum anderen erwarte ich aber auch, das erwarten insbesondere die JuLis, dass Philipp Rösler in seiner Rede klar zeigt und pointiert zusammenfasst, wo in den kommenden zwei Jahren die liberale Handschrift im Regierungshandeln erkennbar sein soll.
FluxFM: Und wahrscheinlich auch, warum Deutschland jetzt noch eine liberale Partei braucht. Was sagen Sie denn? Und ich bitte um eine möglichst kurze Antwort, es werden Haltungsnoten vergeben.
Leonhardt: Na ich erwarte natürlich, dass die Redner und insbesondere Philipp Rösler sich abgrenzen, auch zum politischen Gegner. Und da gibt es ganz, ganz viele Dinge, gerade wenn ich sage, dass es auch eine positive Bilanz ist, weil die FDP in der Bundesregierung ist, wurden die Euro-Bonds abgelehnt. Nur die FDP hat durchsetzen können, dass es strikte Konditionen für den Europäischen Stabilitätsmechanismus gibt. Das sind zwei ganz klare Beispiele. Hinzu kommen die Bürgerrechte, wo wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Verfechterin für haben. Das sind alles Punkte, die uns klar abgrenzen zum politischen Gegner und deutlich machen, warum wir in jedem Fall auch in Zukunft eine liberale Partei in Deutschland brauchen.
FluxFM: Jetzt gibt es ja immer wieder leise Forderungen, Frau Leutheusser-Schnarrenberger oder Herr Brüderle sollten den Parteivorsitz übernehmen.
Leonhardt: Von diesen Personaldiskussionen halte ich gar nichts. Ich möchte, dass sich die Bundesspitze als Team begreift. Wir haben da, Gott sei dank, verschiedene Altersgruppen in der Bundesspitze vertreten, mit verschiedenen Perspektiven. Das ist wichtig, die sollen als Team zusammenarbeiten. Wir müssen endlich den liberalen Lieferservice in Gang bringen. Der hat zu lange gebacken, jetzt muss er endlich liefern. Und Personaldiskussionen helfen uns da überhaupt nicht weiter.
FluxFM: Die FDP hat sich ja recht bedeckt gehalten, was den Bundespräsidenten angeht. Wie erklären Sie sich das?
Leonhardt: Also bedeckt gehalten… Wenn ich das in den letzten Tagen richtig mitbekommen habe, hat der designierte Generalsekretär Döring sich da schon zu Wort gemeldet. Insofern kann ich da mangelnde Aussprache seitens der FDP eigentlich nicht erkennen. Dass die Opposition da jetzt ein bisschen mehr poltert, ist verständlich. Und dass wir uns als Regierungspartei da ein bisschen seriöser zurückhalten, das finde ich auch dem Amt des Bundespräsidenten durchaus angemessen.
FluxFM: Wie ist denn Ihre persönliche Meinung zur Causa Wulff?
Leonhardt: Meine persönliche Meinung ist, Christian Wulff hat sicher eine gewisse persönliche Sensibilität vermissen lassen, ein sicheres Gespür für transparentes Krisenmanagement. Eine volle Aufklärung muss kommen. Aber in dieser ganzen Debatte müssen wir auch irgendwo mal die Kirche im Dorf lassen. Wenn sich jetzt Kai Diekmann als Chefredakteur der BILD-Zeitung, man merke Chefredakteur der BILD-Zeitung, als Moralapostel aufspielt, dann müssen wir uns fragen, wo da die richtigen Akzente gesetzt werden. Und darüber hinaus ist ebenso wichtig die Frage, geht es um den Kredit an sich oder ist es eher problematisch welche Antwort Christian Wulff als Ministerpräsident in Niedersachsen auf die Anfrage der Grünen im Landtag gegeben hat. Und diese Differenzierungen sind mir da in den letzten Tagen leider zu kurz gekommen. Dazu möchte ich auch mahnen, dass wir die Kirche da mal ein bisschen im Dorf lassen.
FluxFM: Wahrscheinlich ist es eine Melange aus all dem. Danke schön Justus Leonhardt. Er ist Vorsitzender der Jungen Liberalen in Berlin. Wir haben darüber gesprochen, über seine Erwartungen vom Dreikönigstreffen der FDP.